Cohausz & Florack

Gewerblicher Rechtsschutz / Patentanwalt

Gottfried Schüll ist führender Experte bei der Monetarisierung von SEP-Patentportfolios mit weltweiter Reichweite. Er war von Anbeginn maßgeblich an Patentverletzungsverfahren basierend auf standardessentiellen Patenten (SEPs) beteiligt. Die Inhaber von SEPs betreffend Videokompression (MPEG-2, AVC/H.264, HEVC/H.265) und Kommunikationstechnik (TCP/IP, NFC, 4G, DSL) vertrauen seit mehr als zwei Jahrzehnten auf seine Beratung in komplexen Verfahren gegen die Nutzer ihrer Technologien.

Basierend auf diesen Erfahrungen aus der erfolgreicher Durchsetzung von SEPs wurden zuletzt 2022 Verletzungsklagen basierend auf HEVC/H.265 SEPs gegen den Weltmarktführer im Bereich Smartphones und TV-Geräte eingereicht. Erfolgreiche Durchsetzungskampagnen gegen die größten chinesischen Hersteller von Smartphones und TVs auf Basis von AVC/H.264-SEPs haben seit 2015 dazu beigetragen, dass das entsprechende Lizenzierungsprogramm der MPEG LA als Goldstandard der SEP-Lizenzierung gilt.

In weit über 750 Patentstreitigkeiten und Nichtigkeitsverfahren hat Gottfried Schüll federführend mitgewirkt. Er ist vor dem Bundesgerichtshof, dem Bundespatentgericht und vor deutschen Land- und Oberlandesgerichten tätig.

Gottfried Schüll ist Referent auf Fachveranstaltungen und Autor zahlreicher Artikel über den deutschen und europäischen SEP-Sektor. Er ist seit mehr als 20 Jahren Partner im Team von COHAUSZ & FLORACK.

Die Grundsatzentscheidung des BGH zur "MPEG-2-Videosignalcodierung", mit der ein eigenständiger Schutz von digitalen Daten, die durch ein patentiertes Verfahren erzeugt werden, einführte, ist auf seine Mitwirkung zurückzuführen.

Nach seinem Physikstudium an der RWTH Aachen (Fachrichtung Festkörperphysik, Abschluss: Dipl.-Phys., 1991) und der Ausbildung im gewerblichen Rechtsschutz wurde Gottfried Schüll 1996 als deutscher Patentanwalt und Vertreter vor dem Europäischen Patentamt sowie dem Amt für geistiges Eigentum der Europäischen Union (EUIPO) zugelassen. Seit 1997 ist er im Team von COHAUSZ & FLORACK.

Gottfried Schüll hat die erfolgreiche Durchsetzung und Monetarisierung von SEP-Patentportfolios mit weltweiter Reichweite geleitet. Aktuell vertritt er Inhaber von Patenten, die für die AVC/H.264-Videokompressions-Technologie essentiell sind, gegen TV-Hersteller. Erfolgreiche Durchsetzungskampagnen gegen die größten chinesischen Hersteller von Smartphones auf Basis von AVC/H.264-SEPs haben dazu beigetragen, dass das entsprechende Lizenzierungsprogramm der MPEG LA als Goldstandard in der SEP-Lizenzierung gilt. In diesen Verfahren haben die erste Instanz und die Berufungsgerichte sowohl die Verletzung der standardisierten Technologie als auch den FRAND-Charakter der Pool-Lizenz bestätigt.

Diese Fälle stehen in Fortsetzung seiner Arbeit für die Patentinhaber von 3G, NFC, Internet Protocol (IP), ADSL und MPEG-2 essentiellen Patenten in komplexen Verfahren gegen Weltmarktführer in den Bereichen Videokompression, digitales Bezahlen und Kommunikationstechnologie in den letzten zwei Jahrzehnten.

Gottfried Schüll war zehn Jahre lang Vorsitzender des Arbeitskreises IT der Licensing Executives Society (LES) Deutschland und wurde aufgrund seiner Reputation in Prozessangelegenheiten auch als unabhängiger Gerichtssachverständiger (durch das Oberlandesgericht Düsseldorf) und Schiedsrichter bestellt. Er ist Referent auf Fachveranstaltungen und Autor zahlreicher Artikel über den deutschen und europäischen SEP-Sektor

Deutsch und Englisch

Patentanwaltskammer, LES (Langjähriger Leiter der deutschen Arbeitsgruppe Informationstechnologie), GRUR, epi, EPLIT