Cohausz & Florack

COHAUSZ & FLORACK (C&F) ist eine 1954 gegründete Sozietät mit Niederlassungen in Düsseldorf und München und rund 140 Personen. Ihre Mandanten – internationale Konzerne ebenso wie innovative mittelständische Unternehmen aus Deutschland – unterstützt die Kanzlei, zum Teil schon seit Jahrzehnten, in allen Fragen rund um den gewerblichen Rechtsschutz und den unlauteren Wettbewerb. Dies umfasst unter anderem die Anmeldung, Verwaltung und Lizenzierung umfangreicher Schutzrechtsportfolios, Recherchen nach Schutzrechten Dritter und dazugehörige Freedom-to-Operate Gutachten sowie Kooperationsverträge. Ebenso vertritt C&F seine Mandanten in Verfahren, in denen es um die Verletzung oder den Rechtsbestand von Schutzrechten geht. Dabei versteht sich die Kanzlei als starker Partner und berät ihre Mandanten proaktiv, individuell und ganzheitlich in allen IP-relevanten Fragen. Hierfür bringen die 35 Patent- und 5 Rechtsanwälte überdurchschnittlich hohe Fachexpertise mit und arbeiten interdisziplinär, effizient und vertrauensvoll im Team zusammen.

C&F vereint das Know-how zu sämtlichen technischen Fachrichtungen unter einem Dach: von Maschinenbau über Elektrotechnik und IKT bis hin zu Chemie und Life Sciences. Dabei spielen stets auch aktuelle Anforderungen wie Umwelttechnologien oder künstliche Intelligenz eine Rolle. Umfangreiche Erfahrung hat C&F ebenso mit IP-Verfahren anderer Länder – neben den EU-Staaten zählen hierzu etwa die nordamerikanischen oder ostasiatischen G20 Staaten. Hierfür greift die Kanzlei auf ihr starkes Netzwerk aus Partnerkanzleien aus aller Welt zurück. Intern setzt C&F auf die langfristig angelegte Förderung und eine hochwertige Aus- und Weiterbildung seiner Mitarbeiter. Sie alle engagieren sich mit Neugier und Offenheit für den Schutz von Innovationen. Damit leistet C&F einen entscheidenden Beitrag dazu, dass Unternehmen in Entwicklungen investieren und wettbewerbsfähig bleiben und die Gesellschaft mit ihren Ideen bereichern.

Anmeldeverfahren / Prosecution: Angefangen bei der anspruchsvollen Erstanmeldung von Schutzrech­ten bis zu ihrer Erteilung – wir begleiten Sie auf dem Weg zu einem sicheren Schutz Ihrer Ideen. Weil wir uns auskennen: In den letzten 5 Jahren haben wir rund 3.200 Patentanmeldungen (davon 1.600 Erstanmeldungen) und über 3.300 Markenanmeldungen eingereicht. Insgesamt betreuen wir aktuell rund 24.000 Patente und 19.000 Marken.

Streitverfahren / Litigation: Wir setzen Ihre Schutzrechte vor Gericht durch oder wehren unberech­tigte Ansprüche Dritter ab. Dabei sind wir auch vor dem Bundespatent­gericht, dem Bundesgerichtshof und den Patent- und Markenämtern aktiv. Selbstverständlich vertreten wir Sie aber ebenso vor allen ande­ren Gerichten in Deutschland – sei es bei Verstößen gegen Patente und Gebrauchsmuster, bei der Rechtsverletzung von Marken oder Designs, bei Vertragsangelegenheiten oder Wettbewerbsverstößen. Seit rund 25 Jahren sind wir pro Jahr an über 100 neuen Patentnichtigkeits- und Verletzungsverfahren beteiligt. Hinzu kommen jährlich über 75 neue Einspruchs- und Beschwerdeverfahren. Insgesamt haben wir weit über 4.000 SEP-Gutachten erstellt.

Rechtsbeständigkeitsverfahren: Egal ob Ihr Schutzrecht angegriffen wird oder ob Sie die Rechtsbestän­digkeit eines fremden Schutzrechtes angreifen wollen – wir unterstüt­zen Sie dabei. Wir vertreten Sie vor dem Bundespatentgericht sowie dem Bundesgerichtshof. Im Bereich Marken haben wir in den vergangenen 25 Jahren knapp 2.500 Markenverletzungsverfahren sowie rund 3.500 Markenwiderspruchsverfahren für unsere Mandanten betreut.

Recherche: Um Risiken im Zusammenhang mit geistigem Eigentum rechtzeitig für Sie zu identifizieren und zu minimieren, nutzen wir moderne Tools und Datenbanken, die weit über eine Standardrecherche hinausgehen. Da­für haben wir eine Rechercheabteilung mit drei Mitarbeitern in Vollzeit. Auf Basis unserer Recherchen können wir Ihnen gezielte Empfehlun­gen geben, die Ihnen dabei helfen, Ihre Schutzrechtsstrategie wirksam auszubauen.

Patent- und Markenüberwachung: Für eine gezielte Patentüberwachung bieten wir Ihnen mit CFProfile eine persönliche Datenbank an (www.cfprofile.de). Hierüber werden Ihnen regelmäßig Informationen über neu veröffentlichte Patentan­meldungen, Patente und Gebrauchsmuster zusammengestellt. Auch bei der Markenüberwachung unterstützen wir Sie umfassend. Hierbei greifen wir ebenfalls auf effektive Tools und Suchmaschinen zurück, die hilfreich sind, um Verwechslungen mit bestehenden Marken zu vermei­den. Ergibt sich aus den Rechercheergebnissen ein Handlungsbedarf, leiten wir rasch die entsprechenden Maßnahmen ein.

Arbeitnehmererfindungen: Wir unterstützen Sie bei der Entwicklung eines Systems zum Umgang mit Arbeitnehmererfindungen. Gemeinsam mit Ihnen erarbeiten wir Prozesse, mit denen Sie die wertvollen Ideen Ihrer Mitarbeiter nutzen und absichern können. Dabei beraten wir Sie auch zu Fragen der Ver­gütung und anderer betrieblicher Anreize, die Ihre Angestellten dazu motivieren, weiterhin erfinderisch tätig zu sein.

Angrenzende Rechtsberatung: Wir beraten und vertreten Sie in allen wettbewerbsrechtlichen Belangen. Zum Beispiel wenn es um die Geltendmachung von Ansprüchen oder um die Rechtmäßigkeit von Werbemaßnahmen geht. Auch bei IT-rechtlichen Angelegenheiten und bei Fragen rund ums Urheberrecht beraten wir Sie umfassend. Noch dazu unterstützen wir Sie bei der Erstellung, Überarbeitung und Verhandlung von Verträgen (v. a. Koope­rations- und Lizenzverträgen) und vertreten Ihre Interessen vor Gericht. Mit der Schiedsgerichtsbarkeit kennen wir uns ebenfalls bestens aus. Vor den wichtigen Institutionen sind wir sowohl als Parteivertreter als auch als Schiedsrichter tätig. Wir loten aus, ob die Möglichkeit einer alternativen Streitbeilegung für Sie besteht, und begleiten Sie auf dem Verhandlungsweg, zum Beispiel durch Mediation, Schiedsgutachten oder Dispute Review Boards.

IP-Strategien: Wir unterstützen Sie bei der Entwicklung einer IP-Strategie: Schon zu Beginn Ihrer Innovationen leiten wir deren Potenzial und den mög­lichen Schutzumfang analytisch her. Im Rahmen einer Status-Quo-Ana­lyse fragen wir zum Beispiel: Wie ist Ihr Unternehmen aufgestellt? Wer sind Ihre Wettbewerber? Und welche von ihnen könnten den Schutz Ihrer eigenen Produkte womöglich behindern? Mit den entsprechenden Maßnahmen sorgen wir dafür, dass Ihre Inno­vationen geschützt bleiben und Ihre Marktexklusivität sichergestellt ist.

Unsere technische Expertise

Maschinenbau: Im Maschinenbau sind wir zu Hause. Seit Kanzleigründung beraten wir unsere Mandanten in diesem Bereich – und verbinden damit eine lange Tradition mit stetig steigendem Fachwissen. Führende Industrieunternehmen sind seit jeher wichtige Mandanten für uns. Darunter einige Weltmarkt- und Bran­chenführer – zum Beispiel aus der Verfahrens- und Ferti­gungstechnik, der Werkstoffverarbeitung, der Fahrzeugtech­nik, der Kunststofftechnik, dem Bauwesen, der Metallurgie, der Mechatronik und der Medizintechnik. Der Vorteil solch langjähriger Mandate: Mit dem wachsen­den Know-how und Produktportfolio der Unternehmen vergrößert sich im Laufe der Zeit auch unsere eigene Exper­tise und damit unsere Beratungsleistung in den jeweiligen Technikfeldern. Das betrifft zum Beispiel unser Wissen rund um das Internet der Dinge und andere aktuelle Themen des Maschinenbaus. In den letzten Jahren haben wir uns insbe­sondere in weiterverarbeitenden Branchen wie der Automo­bil- und Autozuliefererindustrie und der Gießereitechnik noch stärker aufgestellt.

Elektrotechnik: Ob klassische Elektrotechnik oder Informations- und Kommuni­kationstechnik – wir bringen das Know-how mit, damit unsere Mandanten IP-rechtlich auf der sicheren Seite sind. Software findet sich heute in fast allen Bereichen unseres Alltags – ob im Smartphone oder im Auto, ob beim Arzt oder im Büro. Die gute Nachricht für Hersteller fast aller Branchen: Viele dieser softwarebezogenen Erfindungen lassen sich durch Schutzrechte wirksam absichern. Wir un­terstützen unsere Mandanten dabei – und bei allen weiteren Fragen rund um Industrie 4.0 und das Internet der Dinge. Aber auch auf anderen Gebieten der Elektrotechnik betreuen wir technische und bisweilen hochkomplexe Schutzrechte – zum Beispiel in den Bereichen elektrische Energietechnik und erneuerbare Energien, Halbleitertechnik und Bauele­mente, Schaltungstechnik, Steuerungs- und Regeltechnik, Mikrosystemtechnik und Sensortechnik.

Chemie, Pharma & Life Sciences: Seit den 90er Jahren betreuen wir Unternehmen aus der chemischen Branche und aus den Berei­chen Pharma und Life Sciences. In Fragen von Pharma, der anorganischen oder organi­schen Chemie, der Polymerchemie, der Biochemie und der Biotechnologie kennen wir uns bestens aus. Für die teils großen und oft länderübergreifenden Verfahren in diesen Bereichen stellen wir kompetente Patentanwaltsteams zusammen: allesamt hochqualifizierte Experten auf ihrem Fachgebiet, die noch dazu viel Erfahrung in der Prozessfüh­rung mitbringen. Mit dieser geballten Kompetenz sind wir als Kanzlei der richtige Partner für unsere Mandanten – zum Beispiel bei komplexen Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt ebenso wie bei Nichtigkeits- und Verletzungsver­fahren auf nationaler und internationaler Ebene.